English · Deutsch
Home  ›  GTC 

Allgemeine Geschäftsbedingungen über Werbeschaltungen bei myStyleSpotHunter

 

1. Allgemeines, Vertragsgegenstand

Die Firma myStyleSpotHunter, Inhaber Raukamp & Raukamp GbR, Erikastr. 13, 12439 Berlin, (nachfolgend „mySH“) betreibt Online-Guides im Bereich Mode, die über eine Homepage und Apps im App Store verbreitet werden. Kunden („Auftraggeber“) können bei mySH Werbeplätze – insbesondere in Form von individuellen Mikrosites, auf denen Shops und Waren des Auftraggebers im Rahmen der Homepage/der Apps eingestellt werden – buchen. Die Inhalte („Werbemittel“) für die Erstellung dieser Mikrosites sind vom Auftraggeber bereitzustellen und werden von mySH in die App nach Maßgabe des Einzelauftrages integriert bzw. vom Auftraggeber selbst auf der Homepage eingestellt, um diese Inhalte für den vertraglich vereinbarten Zeitraum zu präsentieren („Werbeauftrag)“; die Gestaltung der Einbindung der Werbemittel und die damit verbundene Integration in das „look and feel“ der App sowie der Homepage sind allein mySH vorbehalten. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen mySH und ihrem Auftraggeber; sie gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur gültig, wenn mySH ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmen. Wenn der Auftraggeber hiermit nicht einverstanden ist, muss er mySH sofort schriftlich darauf hinweisen. Für diesen Fall behält mySH es sich vor, sein Angebot zurückzuziehen, ohne dass mySH gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Sämtliche Vereinbarungen mit dem Auftraggeber, die zwecks Ausführung des jeweiligen Einzelauftrages getroffen werden, werden schriftlich niedergelegt. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, auch wenn nicht nochmals gesondert darauf hingewiesen wird.

2. Angebote, Vertragsschluss

Angebote von mySH sind freibleibend. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grund-sätzlich durch schriftliche oder durch per Email erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die AGB zugrunde.

3. Mitwirkung des Auftraggebers, Datenanlieferung

3.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format oder technischen Vorgaben von cS entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern.

3.2 Die Pflicht von mySH zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung.

3.3 Kosten von mySH für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.

 

4. Ablehnungsbefugnis durch mySH

4.1 mySH behält sich vor, Werbeaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – abzulehnen bzw. zu sperren, wenn

4.2 Insbesondere kann mySH ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 4.1 erfüllt werden.

 

5. Prüfung des Werbemittels

5.1 Die Präsentation in der App

Der Auftraggeber prüft das Werbemittel nach seiner ersten Schaltung und Mitteilung über die erfolgte Schaltung durch mySH in der App unverzüglich auf die Richtigkeit der Einstellung im Rahmen der App, um eventuelle Fehler mySH innerhalb von 3 Werktagen mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Werbemittel als akzeptiert. Die gestalterische Einbindung in das „look and feel“ der App ist allein mySH vorbehalten und bedarf nicht der Zustimmung des Auftraggebers, der lediglich die in die App erfolgte Übernahme der Werbemittel prüft.

5.2 Die Präsentation auf der Homepage

mySH prüft das Werbemittel nach erfolgter Mitteilung über die Schaltung auf der Homepage innerhalb einer Woche auf die Richtigkeit der Einstellung im Rahmen der Homepage, um eventuelle Fehler dem Auftraggeber innerhalb von 7 Werktagen mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Werbemittel als akzeptiert. Die gestalterische Einbindung in das „look and feel“ der Homepage ist allein mySH vorbehalten und bedarf nicht der Zustimmung des Auftraggebers.


6. Rechtegewährleistung des Auftraggebers

6.1 Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt mySH im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird mySH von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, mySH nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

6.2 Der Auftraggeber überträgt mySH sämtliche für die Nutzung im Rahmen des Werbeauftrages erforderlichen urheber-rechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.

 

7. Gewährleistung von mySH

7.1 mySH gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für un-wesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervor-gerufen wird

7.2 Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung reduziert sich die Vergütung für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit der Ersatzwerbung, hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrags.

7.3 Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

 

8. Leistungsstörungen

Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die mySH nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von mySH bestehen.

9. Haftung

9.1 Schadensersatzansprüche bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von mySH, seiner Vertreter oder Erfüllungs-gehilfen. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letzten Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

9.2 Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

 

10. Abrechnung, Preisliste

10.1 Für die Präsentation in der App stellt mySH dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung vereinbarungsgemäß im Voraus in Rechnung. Die Rechnungen sind jeweils innerhalb von 14 Werktagen fällig und zu zahlen. Die Freischaltung der Präsentation erfolgt nach Zahlungseingang.

10.1.a Für die Präsentation auf der Homepage erfolgt die Bezahlung mittels PayPal mit der Accountbuchung durch den Auftraggeber. Für die Zahlungsabwicklung gelten die gesetzlichen Bestimmungen von PayPal.

10.2 Die Aufrechnung ist dem Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

10.3 Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung ausgehändigte Preisliste. Eine Änderung der Preisliste bleibt vorbehalten. Für von mySH bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von mySH mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rück-trittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.

10.4 Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste.

 

11. Zahlungsverzug

11.1 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. mySH kann bei Zahlungsverzug die Ausführung des laufenden Auftrags bzw. die Einstellung der Präsentation bis zur Zahlung zurückstellen.

11.2 Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen mySH, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Voraus-zahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

 

12. Buchungszeitraum/Kündigung

12.1 Der Buchungszeitraum für eine Präsentation in den Apps und/oder auf der Homepage beträgt 1 Jahr. Es erfolgt keine automatische Verlängerung. Kurz vor Ablauf des Buchungszeitraums wird der Auftraggeber von mySH über das Ende seines Buchungszeitraums informiert. Für eine erneute Buchung gilt die zu diesem Zeitpunkt aktuelle Preisliste.

12.2 mySH ist berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für mySH insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber zum wiederholten Male mit der Zahlung einer fälligen Vergütung in Verzug gerät, der Inhalt der Präsentation gegen die Richtlinien verstößt oder das benötigte Präsentationsmaterial nicht anliefert.

12.3 Kündigungsrecht
Der Auftraggeber kann den Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit mit einer dreimonatigen Frist kündigen. Als wichtiger Grund gilt Schließung des Ladens oder Insolvenz. Die Vergütung wird anteilig zurück erstattet.

 

13. Geheimhaltung, Datenschutz

13.1 Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung vom jeweils anderen Vertrags-partner zugehenden oder bekannt werdenden und als vertraulich bezeichneten Informationen und Unterlagen geheim zu halten. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Informationen und Unterlagen so, dass ein Missbrauch durch Dritte ausge-schlossen ist.

13.2 Beide Vertragsparteien haben mit der gebotenen Sorgfalt darauf hinzuwirken, dass alle Personen, die von ihnen mit der Bearbeitung oder Erfüllung des jeweiligen Auftrages betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten und die in dem Bereich des Vertragspartners erlangten Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sonst ver-werten.

 

14. Sonstiges

14.1 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten gilt, soweit gesetzlich zulässig, Berlin als Gerichtsstand. mySH ist auch berechtigt, am Geschäftssitz des Auftraggebers zu klagen. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von mySH.

14.2 Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.3 Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen sowie der in den vorliegenden Bedingungen getroffenen Regelungen bedürfen stets der Schriftform. Dies gilt auch für Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses. Die Parteien vereinbaren, dass die Übermittlung durch Telefax und E-Mail dem Schriftformerfordernis entspricht, sofern ihr Zugang nach-gewiesen werden kann oder in den AGB im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

14.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Statt der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gilt dasjenige als vereinbart, was dem wirtschaftlichen Ziel dieser Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.

 

 

Stand: August 2013






About App Legal Notices GTC Press Contact
© 2017 Copyright by myStyleSpotHunter. All rights reserved.